Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der B2B-Plattform regionet (nachfolgend „Plattform“), betrieben von Philip Schinck e.K. (nachfolgend „Betreiber“).

Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (insbesondere landwirtschaftliche Betriebe und EDEKA-Märkte / Einzelhändler). Eine Nutzung als Verbraucher ist nicht vorgesehen.

regionet ermöglicht die Darstellung von Organisationen und Angeboten sowie die Kontaktaufnahme und Verhandlung zwischen Erzeugern und Händlern. Der Betreiber stellt die technische Plattform bereit und ist grundsätzlich nicht Vertragspartei der zwischen den Nutzern geschlossenen Kauf-, Liefer- oder sonstigen Geschäfte.

Die Nutzung erfordert eine Registrierung und die Anlage bzw. Zuordnung zu einer Organisation. Sie verpflichten sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

Der Betreiber kann Registrierungen prüfen und freischalten. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; bei Verdacht auf Missbrauch ist der Betreiber unverzüglich zu informieren.

Der Betreiber stellt insbesondere bereit:

• Nutzer- und Organisationsprofile
• Angebotsverwaltung und -suche
• Chat-/Kommunikationsfunktionen
• Bestellübersichten und – soweit freigeschaltet – Dokumentenfunktionen

Der Funktionsumfang kann weiterentwickelt werden. Wartungsfenster und vorübergehende Einschränkungen sind möglich.

• Einhaltung geltender Gesetze und branchenspezifischer Vorschriften
• Keine missbräuchliche, belästigende oder rechtswidrige Nutzung der Plattform
• Keine Einstellung unzutreffender, irreführender oder rechtswidriger Inhalte/Angebote
• Respektvoller Umgang in der Kommunikation mit anderen Nutzern
• Eigenverantwortung für die zwischen Nutzern geschlossenen Verträge und Lieferungen

Für von Ihnen eingestellte Inhalte (Texte, Bilder, Zertifikate, Angebotsdaten etc.) sind Sie verantwortlich. Mit dem Einstellen räumen Sie dem Betreiber die für den Betrieb der Plattform erforderlichen einfachen, weltweiten, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte ein (insbesondere Speicherung, Anzeige, Übertragung an andere Nutzer im Rahmen der Plattformfunktionen).

Der Betreiber schuldet keinen konkreten Geschäftsabschluss zwischen Nutzern. Verfügbarkeit, Qualität, Mengen, Preise und Lieferfähigkeit der angebotenen Produkte liegen in der Verantwortung der jeweiligen Nutzer. Die Plattform dient der Vermittlung und Kommunikation.

Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Schäden aus Geschäften zwischen Nutzern ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Bei Verstößen gegen diese AGB oder bei Missbrauch kann der Betreiber Zugänge vorübergehend sperren oder dauerhaft beenden. Nutzer können die Nutzung jederzeit einstellen und die Löschung des Kontos verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung.

Der Betreiber kann diese AGB anpassen, wenn dies aus rechtlichen, technischen oder geschäftlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer in geeigneter Form informiert. Widersprechen Sie nicht innerhalb einer angemessenen Frist und nutzen die Plattform weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen – sofern dies gesetzlich zulässig ist. Auf das Widerspruchsrecht wird in der Information hingewiesen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Betreibers.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.